Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
§ 1 Anbieterkennzeichnung
 

Die Kopernikus-Apotheke

Alexej-Leonow-Str. 2a

15236 Frankfurt (Oder)

Inhaber: Enrico Martini, e.K.

Aufsichtsbehörde: Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Abt.: Landesgesundheitsamt, Wünsdorfer Platz 3, 15806 Zossen

 

Zuständige Apothekenkammer: Landesapothekenkammer Brandenburg, Am Buchhorst 18, 14478 Potsdam (www.lakbb.de) Berufsordnung der Landesapothekerkammer Brandenburg

(http://www.lakbb.de/satzungen-und-ordnungen/satzungen/berufsordnung/)

Berufsbezeichnung: Apotheker (verliehen in der BRD)

 

E-Mail: kopernikus@m-apotheken-ffo.de                      

Internet: www.m-apotheken-ffo.de                                  

Tel.: +49 335 5005567                                                 

Fax: +49 335 5005569                                                 

 

Registergericht: Amtsgericht Frankfurt (Oder)                           

Registernummer: HRA 1327 FF                                    

Umsatzsteuer-ID: DE 165638500

 

§ 2 Geltungsbereich 

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der o.g. Kopernikus-Apotheke und deren Kunden.

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diese in Ausübung oder zum Zweck einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen und Gesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Kopernikus-Apotheke nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Die Kopernikus-Apotheke behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten ausdrücklich nicht für bereits getätigte Bestellungen.

 

§ 3 Vertragsschluss /Bestellung 

Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich lediglich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren aus dem Online-Shop zu bestellen.

Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ sowie der Zustimmung zu den AGB im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung/ Kaufangebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Eingang des Kaufangebotes erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der die Kopernikus-Apotheke bestätigt, dass sie die Bestellung erhalten hat. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Kopernikus-Apotheke ausdrücklich die Annahme des Kaufangebotes erklärt oder, wenn die Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung versendet wird.

Für die Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente ist die vorherige Zusendung eines gültigen Original-Rezeptes per Post notwendig. Die Annahme der Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen. Der Kunde hat die Möglichkeit, uns mit dem vorgegebenen Rezeptformular auf der Online-Shop-Internetseite vorab über die Medikamente zu informieren. 

Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente wie z.B. Schmerz- oder Schlafmittel, Abführmittel oder auch als potentiell gefährlich einzustufende Produkte wie Chemikalien bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Nach gesetzlichen Vorgaben wird ausgeschlossen, dass folgende Arzneimittel versendet werden: Betäubungsmittel; Medikamente, für die ein T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva („die Pille danach“); Medikamente für Lebensmitteltiere. 

Die Kopernikus-Apotheke behält sich vor, den Umfang der Bestellung zu kürzen, sofern diese handelsübliche Mengen übersteigt oder die bestellte Menge nicht lieferbar ist bzw. von der Apotheke nicht beschafft werden kann und die damit verbundene Änderung der Leistung dem Vertragspartner zumutbar ist. Des Weiteren werden Aufträge bei begründetem Missbrauchsverdacht trotz Auftragsbestätigung per E-Mail komplett nicht ausgeführt. Sollte ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der Kopernikus-Apotheke beschafft werden können, so wird diese von der Lieferpflicht befreit, soweit die hindernden Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und die Kopernikus-Apotheke diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert werden. Eventuell geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. 

Alle Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung durch die Kopernikus-Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zu Arzneimitteln kommt die Kopernikus-Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde während der telefonischen Beratungszeit werktags von 8:00-19.00 und Samstag von 9:00 – 13:00 Uhr sowie zu Nacht- bzw. Notdienstzeiten der Apotheke die Möglichkeit hat, mit uns Kontakt aufzunehmen, um gezielte Fragen zu stellen. Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er als Voraussetzung für die Arzneimittelbestellung eine Telefonnummer anzugeben hat, unter der er eventuell für Rückfragen erreichbar ist.


§ 4 Preise, Versandkosten, Lieferung

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der jeweiligen im Angebot ausgewiesenen Versandkosten.

Folgende Zahlungsarten sind möglich: Vorkasse, Lastschrift, Rechnung, Paypal sowie bei Abholung der Ware – Barzahlung vor Ort.

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit dem Vertragsschluss fällig.

Für eine Mahnung, die nach Verzugsbeginn erfolgt, können wir Mahnkosten in Höhe von 5,00 € erheben. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt beiden Parteien vorbehalten. Dasselbe gilt für weitere Mahnungen in angemessenem Umfang, solange der Verzug andauert. Alle durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir beim Vorliegen einer Bankeinzugsermächtigung im Falle eines nachträglichen Widerspruchs, bei falscher Angabe der Bankverbindung oder bei nicht gedecktem Konto, die jeweiligen Bankrücklastgebühren in Rechnung stellen, sofern der Kunde keinen geringeren Schaden nachweist. 

Die gekauften Produkte werden von dem Verkäufer sorgfältig verpackt an den Kunden abgegeben bzw. per Boten geliefert. Die Lieferung über unseren Botendienst erfolgt ausschließlich an die bei uns hinterlegte Lieferanschrift. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Die Lieferung an Kinder ist ausgeschlossen, wenn nicht anders vereinbart. 

Die Kopernikus-Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Lieferfrist ist unverbindlich, im Ausnahmefall kann ein Liefertermin verbindlich zugesagt werden.

Die Ware erhalten sie innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder auf der Angebotsseite angegebenen Lieferzeit nach Zahlungseingang, soweit Vorkasse oder PayPal-Zahlung vereinbart wurde.

Die Bezahlung erfolgt abhängig von der gewählten Zahlungsmethode. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der auf der Rechnung angegeben Frist zu zahlen. 

Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.


§
5 Haftung

Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 6 Widerrufsbelehrung

Der Kunde hat das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Kopernikus-Apotheke mittels einer eindeutigen Erklärung z.B. per Brief über Postversand, per E-Mail oder Telefax, über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.


§ 7 Folgen des Widerrufs

Bei Widerruf dieses Vertrages haben wir alle Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Adresse zur Rücksendung der Waren:

Die Kopernikus-Apotheke

Alexej-Leonow-Str. 2a

15236 Frankfurt (Oder)

 

Unmittelbare Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Arzneimittel sind nach den Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und schnell verderben können. Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist für diese Waren das Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen.
  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

 

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 8 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Kopernikus-Apotheke gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln im Sinne der Begriffsdefinition von § 434 BGB sind bzw. eine vereinbarte Beschaffenheit haben. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden. Ergänzend hat der Kunde ggf. Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller, die den Produkten beigefügt sind. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller gegenüber diesen geltend zu machen. Ist der Kunde Verbraucher und liegt ein Mangel vor, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mängelfreien Sache verlangen. Die Kopernikus-Apotheke kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Wenn die Mängelbeseitigung auch mit einem zweiten Versuch nicht gelingt, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern sowie daneben Schadensersatz geltend zu machen. Der Rücktritt ist ausgeschlossen sofern der Mangel unerheblich und geringfügig ist.


§ 9 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

 
§
10 Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht 

Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, wenn Eigenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder durch die Kopernikus-Apotheke schriftlich anerkannt wurden. Eine Zurückbehaltung ist nur zulässig, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.


§
11 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Frankfurt (Oder) für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Ende der AGB